Staatsausgaben nach Aufgabenbereichen (COFOG)

Staatsausgaben nach Aufgabenbereichen (COFOG-Abteilungen und Gruppen) 2008-2011, ESVG 1995, Staat, konsolidiert (in Mio. EUR)

Im Jahr 2011 stiegen die Staatsausgaben in der COFOG-Abteilung 01. Allgemeine öffentliche Verwaltung um 33 Mio. Euro an. 2010 waren es noch 533 Mio. Euro, 2009 780 Mio. Euro gewesen. Das ist zu einem großen Teil auf eine Steigerung bei den Ausgaben für die BNE-Eigenmittel in der COFOG-Gruppe 01.1 Oberste Regierungs- und Verwaltungsstellen und gesetzgebende Organe, Finanz- und Steuerverwaltung, auswärtige Angelegenheiten zurückzuführen. Die Entwicklungen bei den Ausgaben für die Zinsen (COFOG-Gruppe 01.7) haben ebenfalls einen großen Einfluss auf die Ausgaben in COFOG-Abteilung 01. Im Jahr 2010 ist auch zu berücksichtigen, dass in dieser COFOG-Abteilung die Kapitalaufstockungen des Staates bei internationalen Entwicklungsbanken (COFOG-Gruppe 01.2 Wirtschaftshilfe für das Ausland) erstmals als Sonstige Vermögenstransfers klassifiziert werden. Zu beachten ist auch generell, dass die COFOG-Gruppe 01.8 Allgemeine Transfers zwischen verschiedenen staatlichen Ebenen aus den notwendigen Gegenbuchungen zum Konsolidierungsadjustment (siehe Erläuterungen) besteht und daher Schwankungen über alle Jahre hinweg aufweist. Um Verzerrungen in verschiedenen anderen COFOG-Gruppen zu vermeiden, wurden diese Gegenbuchungen der COFOG-Gruppe 01.8 zugeordnet.

Bei den Ausgaben in der COFOG-Gruppe 02.1 Militärische Verteidigung fällt der Rückgang im Ausmaß von 532 Mio. Euro im Jahr 2009 und im Ausmaß von 109 Mio. Euro im Jahr 2010 auf. Dieser ist durch die periodengerechte Darstellung der Ausgaben für die Eurofighter in den Jahren 2007 bis 2009 erklärbar.

In der COFOG-Gruppe 04.5 Verkehr stiegen die Ausgaben um 572 Mio. Euro im Jahr 2011. Dies ist auf höhere Investitionszuschüsse des Bundes für den Schienenverkehr zurückzuführen. Im Jahr 2009 ist ein Rückgang von 453 Mio. Euro in dieser COFOG-Gruppe zu beobachten. Dieser ist durch die erhöhten 2008er-Werte aufgrund der Einmalzahlungen des Bundes für die AUA (verbucht als Sonstige Vermögenstransfers) erklärbar. Der markante Anstieg in der COFOG-Gruppe 04.9 Wirtschaftliche Angelegenheiten im Jahr 2010 um 1,5 Mrd. Euro ist auf die Zuschüsse des Bundes an die KA-Finanz AG und die Hypo Alpe Adria Bank AG zurückzuführen. Im Jahr 2011 ist hier vor allem die Abschreibung des Partizipationskapitals bei der Hypo Alpe Adria Bank AG enthalten.

In der COFOG-Gruppe 05.3 Vermeidung und Beseitigung von Umweltverunreinigungen ist 2011 ein Rückgang um 56 Mio. Euro zu beobachten. Dies ist bedingt durch einen Rückgang bei den Investitionszuschüssen. Im Jahr 2010 setzte sich das hohe Ausgabenniveau von 2009 fort. Dies ist – ebenso wie der Anstieg der Ausgaben von 2008 auf 2009 in dieser COFOG-Gruppe (+225 Mio. Euro) – großteils auf vermehrte Ausgaben für den Ankauf von Emissionszertifikaten in Industrie-, Schwellen- und Entwicklungsländern zurückzuführen. Ein weiterer Grund sind gestiegene Investitionszuschüsse des Bundes in den Jahren 2009 und 2010. Ferner sind für den Anstieg 2009 auch die Ausgaben für die Verschrottungsprämie verantwortlich.

In der COFOG-Gruppe 06.1 Wohnungswesen ist 2011 ein Rückgang der Ausgaben um 55 Mio. Euro zu sehen. Ein höherer Anstieg der Ausgaben in dieser COFOG-Gruppe ist hingegen in den Jahren 2010 (+122 Mio. Euro) und 2009 (+163 Mio. Euro) zu beobachten. Dies ist hauptsächlich auf erhöhte Ausgaben bei der Förderung der Wohnhaussanierung im Jahr 2009 und auf vermehrte Ausgaben für Wohnbauförderung im Jahr 2010 zurückzuführen.

Bei den Ausgaben in COFOG-Abteilung 07. Gesundheitswesen findet sich eine Erhöhung von 2,1% im Jahr 2011. Dies ist auch auf die Steigerung von 1,5% in COFOG-Gruppe 07.3 Stationäre Behandlung im Jahr 2011 zurückzuführen. Die Entwicklung in dieser COFOG-Gruppe im Jahr 2011 ist dadurch bedingt, dass das Ausmaß der Schuldenübernahme für die Spitalsfinanzierung geringer ausfiel. Der erstmalige Rückgang der Ausgaben in der COFOG-Gruppe 07.1 Medizinische Erzeugnisse, Geräte und Ausrüstungen im Jahr 2009 um 142 Mio. Euro beruht auf der Senkung der Mehrwertsteuer auf Medikamente.

In der COFOG-Abteilung 09. Bildungswesen ist im Jahr 2011 eine Erhöhung der Ausgaben um 1,8% zu sehen. Im Jahr 2010 stiegen die Ausgaben in der COFOG-Gruppe 09.1 Elementar- und Primärbereich (+4,6%) und in der COFOG-Gruppe 09.2 Sekundarbereich (+1,4%) geringer als 2008 und 2009. Diese Entwicklungen im Jahr 2010 gehen vor allem auf nur gering steigende Ausgaben bei den Kindergärten und den Allgemeinbildenden Pflichtschulen zurück.

Ein Anstieg der Ausgaben um 878 Mio. Euro ist 2011 in der COFOG-Abteilung 10. Soziale Sicherung zu beobachten. 1,1 Mrd. Euro betrug die Steigerung 2011 in der COFOG-Gruppe 10.2 Alter, welche zu einem großen Teil auf den Anstieg bei den Alterspensionen zurückzuführen ist. Stärkere Rückgänge bei den Ausgaben sind im Jahr 2011 in den COFOG-Gruppen 10.4 Familien und Kinder und 10.5 Arbeitslosigkeit zu finden. Die Ausgaben in der COFOG-Gruppe 10.4 Familien und Kinder sanken im Jahr 2011 um 362 Mio. Euro. Dies ist vor allem durch den Rückgang bei den Zahlungen für Familienbeihilfen erklärbar. Die Ursachen dafür liegen in Konsolidierungsmaßnahmen wie z. B. der Reduzierung der 13. Familienbeihilfe oder der Zahlung der Familienbeihilfe nur bis zum 24. Lebensjahr. Im Jahr 2009 ist in dieser COFOG-Gruppe eine stärkere Steigerung (+302 Mio. Euro) zu beobachten, die großteils durch den Anstieg bei den Steuererstattungen für Kinderabsetzbeträge verursacht wurde.

Die Ausgaben in der COFOG-Gruppe 10.5 Arbeitslosigkeit sanken im Jahr 2011 um 97 Mio. Euro. Dies ist auf einen Rückgang bei den Ausgaben für Arbeitslosengeld in diesem Jahr zurückzuführen. Im Jahr 2010 ist in dieser COFOG-Gruppe eine Steigerung um 234 Mio. Euro zu finden. Diese Entwicklung ist zu einem großen Teil auf einen Anstieg bei den Ausgaben für Notstandshilfe zurückzuführen. Im Jahr 2009 ist mit +26,0% ein starker Anstieg der Ausgaben in dieser COFOG-Gruppe zu beobachten. Dieser beruht hauptsächlich auf den gestiegenen Ausgaben für Arbeitslosengeld und Notstandshilfe in diesem Jahr.

Die Entwicklungen in den jeweiligen COFOG-Gruppen führten zu einem Anstieg der Ausgaben in der COFOG-Abteilung 10. Soziale Sicherung um 1,4% von 2010 auf 2011.

Staatsausgaben nach Aufgabenbereichen (COFOG-Abteilungen) 2008-2011, ESVG 1995, Staat, konsolidiert (in % der Staatsausgaben insgesamt)

Für den prozentuellen Anteil der COFOG-Abteilungen an den Staatsausgaben insgesamt ist neben den beschriebenen Entwicklungen bei den einzelnen Abteilungen und Gruppen auch die jährliche Steigerung der einzelnen Abteilungen im Verhältnis zum jährlichen Anstieg bei den Staatsausgaben insgesamt relevant. So bewirkte der Anstieg in der COFOG-Abteilung 10. Soziale Sicherung um 878 Mio. Euro im Jahr 2011 eine Erhöhung um 0,2 Prozentpunkte im Vergleich mit 2010, da die Staatsausgaben insgesamt im Jahr 2011 um 1,5 Mrd. Euro anstiegen. Der Rückgang der Ausgaben in der COFOG-Abteilung 04. Wirtschaftliche Angelegenheiten um 384 Mio. Euro im Jahr 2011 führte zu einem Rückgang um 0,4 Prozentpunkte im Vergleich zu 2010. Ferner wirkte sich die nur geringe Steigerung (+33 Mio. Euro) in der COFOG-Abteilung 01. Allgemeine öffentliche Verwaltung im Jahr 2011 in einem Rückgang um 0,1 Prozentpunkte aus.

Erläuterungen

Konsolidierungsadjustment

Die Darstellung der Ausgaben und Einnahmen des gesamten Sektors Staat erfolgt „konsolidiert“, d.h. intergovernmentale Ströme werden ausgeblendet. Um durch diese „Konsolidierung“ den Finanzierungssaldo nicht zu ändern, müssen die intergovernmentalen Ausgaben den intergovernmentalen Einnahmen exakt entsprechen. Da dies in der Praxis nicht der Fall ist, erfolgt ein Ausgleichsmechanismus: Auf der nächst höheren Transaktionsklassenebene werden die Relationen „Laufende Transfers innerhalb des Staatsektors“ zu „Übrige laufende Transfers“ bzw. „Investitionszuschüsse“ zu „Sonstige Vermögenstransfers“ soweit adjustiert, dass eine anschließende Konsolidierung erfolgen kann. Dies wird als „Konsolidierungsadjustment“ bezeichnet.